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Das Corona-Virus

Antworten auf Rechtsfragen von Mietern und Vermietern

Erscheinungstermin: 24. März 2020

Herausgeber: DLA Piper.

Das Paper erläutert rechtliche Fragestellungen für Mieter und Vermieter rund um das neue und in den letzten Wochen in Deutschland pandemisch nachgewiesene Corona- Virus („2019-nCoV“). Dieses aus China stammende Virus kann die potentiell tödliche Lungenerkrankung COVID-19 verursachen. In Zeiten gesundheitlicher und wirtschaftlicher Unsicherheit ist Rechtssicherheit für alle Vertragsparteien von besonderer Bedeutung.

Aus dem Inhalt:

  • Pflichten der Mietvertragsparteien nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)
  • Pflichten des Vermieters nach dem Mietrecht
  • Rechtliche Folgen der Nichtüberlassung einer Mietsache durch den Vermieter infolge behördlicher Anordnung
  • Rechtliche Folgen der Schließungen von Geschäften und Betrieben aufgrund einer behördlichen Anordnung
  • Betriebspflicht bei Infektionsgefahr
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Inhaltlicher Überblick

  • Pflichten der Mietvertragsparteien nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)
  • Pflichten des Vermieters nach dem Mietrecht
  • Rechtliche Folgen der Nichtüberlassung einer Mietsache durch den Vermieter infolge behördlicher Anordnung
  • Rechtliche Folgen der Schließungen von Geschäften und Betrieben aufgrund einer behördlichen Anordnung
  • Betriebspflicht bei Infektionsgefahr

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